Und wo bleibt die Jugendhilfe in Dresden?
55 Mio. Euro fließen vor allem in Bildung war heute die gute Nachricht aus dem Newsletter der Landeshauptstadt Dresden. Und mit einem guten Gefühl waren auch die ersten drei Absätze zu lesen. Immerhin werden dringende Bauprojekte für Schulen früher in Angriff genommen. ...Doch dann schlich sich langsam ein Gedanke ein: "Wurde schon wieder nicht über einen Ausgleich der Jugendhilfefinanzierung nachgedacht?" Bei 55 Mio. Mehreinnahmen, dürften doch die noch nötigen Mittel von 0,5 Mio pro Haushaltshaltsjahr nicht wirklich das Problem sein?
Jugendhilfe ist sozusagen doch der zweite Bildungssektor, der informelle Bildungssektor! Denn was gehört denn alles zur Jugendhilfe? Da ist zum Beispiel die Hausaufgabenbetreuung dabei, dazu gehört auch den Umgang mit anderen Menschen und Hinterfragen von Ungewussten zu lernen. Also alles das, was in der Schule manchmal untergeht, soll durch die Jugendhilfe aufgefangen werden. Und hier wird gespart und nicht daran gedacht, die Finanzlöcher zu stopfen? Obwohl doch schon einige Einrichtungen weniger offen haben oder manchmal keine Materialien da sind? .... komisch komisch
Hier mal der Text der Ankündigung aus der Stadt selbst:
"Die anhaltend positive Konjunkturentwicklung in Deutschland führt im Freistaat Sachsen und auch in Dresden zu Steuermehreinnahmen. In Folge dessen rechnet die Landeshauptstadt Dresden in den kommenden drei Jahren mit insgesamt 55 Mio. Euro Mehreinnahmen.
Oberbürgermeisterin Helma Orosz: „Ich werde dem Stadtrat vorschlagen, dass wir diese zusätzlichen Gelder vor allem in den Bau und die Sanierung von Schulen investieren. Die Bildung hat schon im jetzt vorliegenden Haushalt Priorität, so ist es nur folgerichtig das wir auch bei Mehreinnahmen diesen Kurs beibehalten.“
Zusätzlich zum bisherigen Investitionsprogramm für die kommenden beiden Jahre sollen im Doppelhaushalt 2011/2012 die 6. Grundschule, die 56. Grundschule, die 70. Grundschule, die 90. Grundschule und die 56. Mittelschule sowie zwei weitere Kindergärten in der Prellerstraße und der Spenerstraße in den Haushalt aufgenommen werden. In der 62. Mittelschule wird der Neubau Sporthalle vorgezogen und für das Bertolt-Brecht-Gymnasium werden Planungsmittel für den Sporthallenbau bereitgestellt. Zudem wird ein Sanierungsprogramm für die Sanitäranlagen in den Schulen in Höhe von 2 Mio. Euro aufgelegt.
Ein Teil der veranschlagten Mehreinnahmen will die Stadtspitze zudem in die Verkehrsinfrastruktur lenken. So soll nach den Vorstellungen der Oberbürgermeisterin die Sanierung der Borsberg-/ Schandauerstraße in den anstehenden Doppelhaushalt Eingang finden, um die dort dringend notwendigen Baumaßnahmen in Gang setzen zu können. Des weiteren wird ein Instandhaltungsprogramm für die Dresdner Straße, Geh- und Radwege sowie für die Stadtbegrünung aufgelegt.
Im Bereich Sport sollen Mittel für die Instandsetzung des Heinz-Steyer-Stadions sowie Planungsmittel für die Sanierung und Erweiterung der Schwimmhalle Freiberger Straße bereitgestellt werden.
Weitere Maßnahmen betreffen die Erhöhung der Mittel für Ordnung und Sicherheit sowie Kunst im öffentlichen Raum und für die Dresdner Musikfestspiele.
„Die Projekte, die wir neben Schulen und Kitas finanzieren, haben wir mit Bedacht ausgewählt, um tatsächlich vorhandene Defizite zu lindern. So hoffe ich sehr, dass uns z. B. die Erhöhung für die Musikfestspiele auch kulturpolitisch und touristisch voran bringt“, so die OB."
